Allgemeine Geschäftsbedingungen
Meetya ist eine Kommunikationsplattform für Erwachsene der
INSTANTSOUP Media GmbH
Am Felde 1822765 Hamburg
Mit Ihrer erfolgten Anmeldung und Aktivierung Ihrer Mitgliedschaft durch die INSTANTSOUP Media GmbH, akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die von INSTANTSOUP Media GmbH zu erbringenden Services ("Service"):
1. Präambel
1.1. Die INSTANTSOUP Media GmbH betreibt unter dem Namen Meetya einen onlinebasierten Speed-Dating-Dienst. Ferner stellt die Seite eine Reihe zusätzlicher Funktionen zur Verfügung, um ein eigenes Mitgliederprofil einzustellen, Nachrichten an andere Mitglieder zu verschicken, usw.1.2. Um sich auf der Meetya-Webseite registrieren und/oder die Webseite nutzen zu können, müssen Sie volljährig oder älter sein.
1.3. Dabei verpflichten Sie sich durch diesen Vertrag, sich im Einklang mit den nachfolgenden Nutzungsbestimmungen zu verhalten.
2. Gegenstand
2.1. Der auf der Meetya-Webseite angebotene Service ermöglicht Ihnen, mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten. Dabei ist die INSTANTSOUP Media GmbH weder ein Ehevermittlungsservice noch ist sie verpflichtet, Ihnen erfolgreich andere Mitglieder zu vermitteln. INSTANTSOUP Media GmbH macht keine Garantien hinsichtlich Ihrer Möglichkeiten, andere Personen über den Service zu treffen.2.2. Diese Webseite ist nur für den persönlichen Gebrauch der einzelnen Mitglieder bestimmt und darf nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden. Organisationen, Firmen oder anderen Unternehmen ist es nicht gestattet, ein Mitglied des Services zu werden oder den Service für irgendeinen Zweck zu verwenden.
2.3. Sie können sich unentgeltlich für den Service registrieren (nachfolgend auch "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt). Als kostenloses Mitglied haben Sie die Befugnis, einige, aber nicht alle Features und Services der Webseite in Anspruch zu nehmen.
Zu den unentgeltlichen Features und Services gehören:
- das Registrieren- die Teilnahme am Speed Dating
- die Verwaltung der Daten
- das Profil anlegen
- ein Bild/eine Galerie hochladen
Zu den entgeltlichen Features und Services gehören:
- die Kontaktaufnahme zu vermittelten Usern- die Nutzung der Mailbox-Funktion
- die Chat-Verabredung mit vermittelten Usern
(nachfolgend auch "Premium-Mitgliedschaft" genannt)
2.4. Einzelheiten für die kostenpflichtige Nutzung der Features und Services der Webseite sind unter dem Link http://www.meetya.com/services im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend, wobei immer die dort genannten aktuellen Preise gelten. Die Entgelte hierfür sind mit Rechnungsstellung für die jeweilig vereinbarte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Sie können die Entgelte mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, tragen Sie alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie sie das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Die INSTANTSOUP Media GmbH wird Rechnungen für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.
2.5. Die INSTANTSOUP Media GmbH bietet Ihnen lediglich eine Plattform an, um Sie mit anderen Mitgliedern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander ermöglichen. INSTANTSOUP Media GmbH beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Mitglieder untereinander. Sofern die Mitglieder über die Website der INSTANTSOUP Media GmbH Verträge untereinander schließen, ist die INSTANTSOUP Media GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die INSTANTSOUP Media GmbH haftet nicht, falls über die Webseite der INSTANTSOUP Media GmbH im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. Die INSTANTSOUP Media GmbH haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Mitglieder aus den zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträgen.
2.6. Die INSTANTSOUP Media GmbH stellt die von Ihnen bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen MItglieder nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die INSTANTSOUP Media GmbH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Meetya-Webseite zu entfernen.
3. Registrierung des Mitglieds
3.1. Sie verpflichten sich, dass3.1.1. Sie sich vor der Inanspruchnahme der Dienste der INSTANTSOUP Media GmbH für die Meetya-Webseite registrieren lassen,
3.1.2. sämtliche von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind,
3.1.3. Sie unverzüglich der INSTANTSOUP Media GmbH Änderungen Ihrer Mitgliederdaten anzeigen werden,
3.1.4. Sie die INSTANTSOUP Media GmbH unverzüglich davon unterrichten, soweit Sie Kenntnis von einer unerlaubten Nutzung Ihres Passworts und Mitgliedernamens oder einer anderweitigen Sicherheitsverletzung Kenntnis erlangen, und
3.1.5. Sie sicherstellen, dass Sie sich jedes Mal, wenn Sie den Service verlassen, ordnungsgemäß abmelden. Wenn Sie Ihren Computer mit anderen teilen, sollten Sie das automatische Anmelde-Feature ("Komfort-Login") abstellen.
3.2. Sie sind dafür verantwortlich, den Mitgliedernamen und das Passwort, für das sie sich während der Registrierung beim Meetya-Service entschieden haben, geheim zu halten. Sie sind ebenfalls allein verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Ihrem Mitgliedernamen und dem Passwort geschehen.
4. Widerrufsrecht des Mitglieds als Verbraucher
4.1. Da Sie sich bei der INSTANTSOUP Media GmbH für die Meetya-Webseite gemäß Ziffer 2.2. nur zu einem Zweck registrieren lassen dürfen, der weder einer gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB). Daher gelten die folgenden Bestimmungen:4.2. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
4.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die INSTANTSOUP Media GmbH, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf der Meetya-Webseite erreichbare Kontaktformular http://www.meetya.com/contact oder per Fax oder E-Mail an INSTANTSOUP Media GmbH übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von INSTANTSOUP Media GmbH werden dem Mitglied nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter http://www.meetya.com/imprint
4.4. Ihre Kündigungsrechte aus Ziffer 7 bleiben von Ihrem Widerrufsrecht gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
4.5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an uns zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
5. Pflichten der Mitglieder
5.1. Die Informationen, die Sie der INSTANTSOUP Media GmbH über die Meetya-Webseite weitergeben und auf der Webseite veröffentlichen, müssen richtig sein und der Wahrheit entsprechen.5.2. Die INSTANTSOUP Media GmbH kann Inhalte, Nachrichten, Sitemails, Fotos oder Profile (zusammen "Inhalte") überprüfen und entfernen, soweit die INSTANTSOUP Media GmbH der begründeten Auffassung ist, dass diese Inhalte die Bestimmungen dieser Vereinbarung verletzen, illegal sind oder die Rechte oder Sicherheit anderer Mitglieder verletzen, beschränken oder bedrohen.
5.3. Für die Inhalte, die Sie innerhalb des Services veröffentlichen, weiterleiten versenden oder verbreiten (zusammen "veröffentlichen") oder an Mitglieder über den Service weiterleiten, sind Sie selbst verantwortlich. Sie versichern und gewährleisten, dass die Veröffentlichung der Inhalte jederzeit korrekt ist keine Rechte dieser Vereinbarung verletzt, nicht die Rechte einer anderen Person in irgendeiner Weise verletzt.
5.4. Im Folgenden gibt es eine nicht vollständige Liste von Inhalten, die illegal oder auf dieser Webseite verboten sind. Die INSTANTSOUP Media GmbH behält sich das Recht vor, im eigenen Ermessen Untersuchungen zu veranlassen oder rechtliche Maßnahmen gegen denjenigen einzuleiten, der diese Bestimmung verletzt, insbesondere beleidigende Kommunikation vom Service zu entfernen und die Mitgliedschaft der Beteiligten gemäß den oben genannten Bestimmungen zu kündigen. Dies umfasst Inhalte, die:
5.4.1. offensichtlich beleidigend gegenüber anderen Mitgliedern von Meetya sind, wie z.B. Inhalte, die zum Rassismus, Hass, Fanatismus, körperlicher oder anderer Art von Gewalt aufstacheln;
5.4.2. ein Profil oder Fotos einer anderen Person beinhalten, die ohne deren Berechtigung verwendet werden;
5.4.3. eine andere Person diffamieren oder hierzu aufrufen;
5.4.4. die Übertragung von "Junk-Mail", "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massen- oder Werbe-E-Mails (sog. Spam) beinhalten;
5.4.5. Informationen enthalten, die wissentlich falsch oder irreführend sind, zu illegalen Aktivitäten anleiten oder für den Krieg werben oder die missbräuchlich, drohend, diffamierend oder verleumderisch sind;
5.4.6. eine illegale oder nicht autorisierte Kopie eines durch das Urheberrecht eines Dritten geschützten Werks enthalten, wie z.B. Piraterieware von Computerprogrammen oder Links zu diesen, Informationen enthalten, wie man einen vorinstallierten Kopierschutz umgehen kann oder illegale Musikfiles oder Links hierzu enthalten;
5.4.7. in der Nutzung beschränkte oder nur über Passwort zugängliche Webseiten enthalten oder versteckte Seiten oder Bilder (die nicht zu oder von einer anderen frei zugänglichen Seite verlinken);
5.4.8. Material enthalten, das Personen unter 18 Jahren auf sexuelle oder verletzende Art und Weise darstellt oder personenbezogene Informationen von jemanden, der noch nicht volljährig ist, unter 18 Jahren beinhalten;
5.4.9. Anweisungen über illegale Aktivitäten beinhalten, wie z.B. zur Herstellung oder zum Kauf von illegalen Waffen, oder solche, welche die Privatsphäre eines Dritten verletzen oder Computerviren enthalten oder herstellen;
5.4.10. Passworte oder personenbezogene Informationen von anderen Mitgliedern für kommerzielle oder andere rechtlich nicht zulässige Zwecke sammeln; oder
5.4.11. zu kommerziellen Aktivitäten und/oder Verkäufen ohne unser vorheriges schriftliches Einverständnis aufrufen, wie zum Beispiel zu Wettbewerben, Gewinnspielen, Werbung oder Pyramidenschemata.
5.4.12. Sie sind verpflichtet, den Service im Einklang mit dem geltenden Recht zu verwenden.
5.4.13. Sie dürfen in Ihrem Mitgliederprofil keine Angaben hinsichtlich Telefonnummern, Adresse, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen machen. Auch wenn die INSTANTSOUP Media GmbH nicht in der Lage ist, das Verhalten Ihrer Mitglieder außerhalb der Webseite zu kontrollieren, stellt es ebenfalls eine Verletzung dieser Bedingungen dar, jegliche Informationen, die Sie über den Service erhalten, dazu zu verwenden, eine andere Personen zu schikanieren, missbrauchen, schädigen, oder um sie zu kontaktieren, bewerben, belästigen oder einem Mitglied etwas zu verkaufen, ohne dass dieser zuvor sein ausdrückliches Einverständnis hierzu erteilt hat. Um unsere Mitglieder vor einer solchen Art von Werbung und Belästigung zu schützen, behält sich die INSTANTSOUP Media GmbH das Recht vor, die Anzahl an Sitemails, die ein Mitglied an ein anderes Mitglied innerhalb von 24 Stunden senden kann, auf eine aus Sicht von Instant Soup Media GmbH angemessene Anzahl zu beschränken.
6. Verbotene Aktivitäten
6.1. Die INSTANTSOUP Media GmbH behält sich das Recht vor, Ihre Mitgliedschaft zu prüfen und gemäß den Bestimmungen in Ziffer 7 zu kündigen, wenn Sie den Service missbraucht haben oder sich auf eine Art und Weise verhalten haben, die als unangemessen, rechtswidrig oder illegal angesehen werden muss. Im Folgenden stellen wir in einer nicht abschließenden Liste die Arten von Handlungen dar, wie Sie sich innerhalb des Services nicht verhalten sollten:6.2. Sie werden sich nicht als eine andere Person oder Einheit ausgeben.
6.3. Sie werden keine andere Person "belästigen" oder auf andere Weise schikanieren.
6.4. Sie werden nicht ausdrücklich oder konkludent erklären, dass Sie von INSTANTSOUP Media GmbH autorisiert sind, es sei denn, wir haben zuvor schriftlich zugestimmt.
6.5. Sie werden keine automatische Spider- oder Suchseiten-Techniken einsetzen, oder andere manuelle oder automatische Geräte oder Prozesse, um "Datamining" durchzuführen oder zu indexieren oder um auf irgendeine Weise die Navigationsstruktur oder die Darstellung des Services oder seiner Inhalte zu vervielfältigen oder zu umgehen.
6.6. Sie werden nicht auf irgendeine Weise Materialien, Marken oder andere Urheberrechts- oder Eigentumsinformationen versenden, verbreiten oder vervielfältigen, ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis des jeweiligen Inhabers eingeholt zu haben.
6.7. Sie werden keine Materialien, verbreiten, per E-Mail verschicken oder anderweitig übertragen, die Softwareviren oder andere Computercodes, -files oder -programme enthalten, die dazu geeignet sind, die Funktionsfähigkeit des Services oder von Computersoftware oder -hardware oder Telekommunikationsnetzwerken des Services zu unterbrechen, zerstören oder beschränken.
6.8. Sie werden keinen Bestandteil des Services oder der Webseite ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Berechtigung der INSTANTSOUP Media GmbH "framen" oder spiegeln. Sie dürfen auch keine Metatags, Codes oder andere Geräte verwenden, die einen Hinweis auf die Webseite der INSTANTSOUP Media GmbH oder den Service oder die Meetya-Webseite beinhalten, um sich an eine Person oder Webseite für anderweitige Zwecke zu wenden.
6.9. Sie dürfen keine Materialien übertragen oder verwenden, die Aktivitäten beinhalten oder hierzu aufrufen, die als Ordnungswidrigkeit oder Straftat angesehen werden können oder Anlass zu zivilrechtlichen Maßnahmen geben oder die anderweitig als nicht im Einklang mit dem Recht stehend angesehen werden müssen oder die Rechte einer Dritten Partei in Deutschland oder einem anderen Land der Welt verletzen.
7. Kündigung des Vertrages
7.1. Sie können die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Sie können die Mitgliedschaft kündigen, indem Sie sich auf der Meetya-Website anmelden und auf der Hilfe-Seite unter Punkt "04. Ich möchte mich abmelden und die Mitgliedschaft beenden!" auf den Link " Mitgliedschaft kündigen" klicken. Wenn Sie ein Premium-Mitglied sind und durch den Aufruf des Links "Mitgliedschaft kündigen" Ihren Mitgliedschaft kündigen, verfallen Ihre bereits bezahlten Beiträge. Die INSTANTSOUP Media GmbH kann die unentgeltliche Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zehn (10) Werktagen kündigen.7.2. Eine Premium- Mitgliedschaft endet automatisch mit Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums. Es ist jederzeit möglich sich nach Ablauf des Nutzungszeitraums erneut als Premium-Mitglied anzumelden, es sei denn, der Premium -Zugang ist aufgrund außerordentlicher Kündigung (7.3) oder anderer wichtiger Gründe verwehrt. Nach Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums bleibt dem Mitglied die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung. Die INSTANTSOUP Media GmbH kann die Premium- Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zehn (10) Werktagen zum Ablauf des im Rahmen der Registrierung gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen.
7.3. Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund die unentgeltliche und Premium-Mitgliedschaft zu kündigen, bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund für INSTANTSOUP Media GmbH liegt insbesondere dann vor,
wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der in Ziffer 7.2. bestimmten Kündigungsfrist von 14 Tagen für INSTANTSOUP Media GmbH unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von INSTANTSOUP Media GmbH und des Mitglieds nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
wenn ein Mitglied die gesetzlichen Vorschriften nicht einhält oder gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags verletzt, insbesondere gegen die Ziffer 5 und 6.
wenn der Ruf der INSTANTSOUP Media GmbH und/oder die auf der Meetya-Seite angebotenen Dienste durch die Präsenz des Mitglieds erheblich beeinträchtigt werden;
wenn das Mitglied für Vereinigungen oder Gemeinschaften wirbt – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
Wenn das Mitglied einen oder mehrere andere Mitglieder schädigt oder das Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft zugehört.
7.4. Unabhängig von dem Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.3 kann die INSTANTSOUP Media GmbH statt einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen das Mitglied verhängen:
Sperren des Accounts, Löschen der verbotenen Inhalte
Einstellen der Veröffentlichung des Profils des Mitglied oder Teilen hiervon
Sperren des Zugangs zum gesamten Service oder Teilen hiervon, entweder zeitweilig oder auch für immer
7.5. Zudem kann die INSTANTSOUP Media GmbH die Accounts von kostenfreien Mitgliedern deaktivieren, die den Service für einen Zeitraum von 6 Monaten oder länger nicht mehr genutzt haben (berechnet von der letzten Nutzung des Services an).
8. Datenschutz und Datenschutzrechtliche Einwilligung
Die Nutzung der Webseite und/oder des Services unterliegt ferner den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung.9. Schutz von Urheberrechten
Sie sind nicht berechtigt, urheberrechtlich geschütztes Material, Marken oder anderweitig geschütztes Material oder Eigentumsinformationen zu versenden, zu verbreiten, oder auf irgendeine Weise zu vervielfältigen, ohne zuvor das ausdrückliche, schriftliche Einverständnis des Berechtigten eingeholt zu haben.10. Mitgliederstreitigkeiten
Sie sind für Ihre Aktivitäten mit anderen Mitgliedern der Meetya-Webseite selbst verantwortlich. Die INSTANTSOUP Media GmbH behält sich das Recht vor, aber ist nicht dazu verpflichtet, Streitigkeiten zwischen Ihnen und anderen Mitgliedern zu beobachten.11. Zugang zum Service
Die INSTANTSOUP Media GmbH bemüht sich, sicher zu stellen, dass die Meetya-Webseite in der Regel 24 Stunden pro Tag verfügbar ist. Wir können jedoch nicht gewährleisten, dass sie ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht. Der Zugang zu dieser Webseite kann zeitweise und ohne vorherige Benachrichtigung bei einem Systemausfall, Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelangen sowie bei Ereignissen, die nicht im Machtbereich von INSTANTSOUP Media GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.) unterbrochen sein und zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Meetya-Dienste der INSTANTSOUP Media GmbH führen.12. Gewährleistungsausschluss
Die Inhalte dieser Webseite werden Ihnen "wie besehen" ohne Gewährleistungen oder Zusicherungen irgendeiner Art zur Verfügung gestellt. Wir gewährleisten nicht, dass Ratschläge, Meinungen, Erklärungen oder jegliche andere Informationen, die innerhalb des Services durch uns, unsere Partner, Mitglieder oder jegliche andere Person dargestellt, hoch geladen oder verbreitet werden, korrekt und verlässlich sind. Sie nehmen zur Kenntnis, dass jegliches Vertrauen in eine solche Meinung, Mitgliederprofil, Rat, Erklärung oder Information auf Ihr eigenes Risiko erfolgt. Wir sind nicht verantwortlich für das Online- oder Offline-Verhalten unserer Mitglieder. Bitte seien Sie vorsichtig , wenn Sie diese Webseite und den Service nutzen.13. Haftungsbeschränkung
Die Haftung von INSTANTSOUP Media GmbH ist generell auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit bleibt bestehen, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch INSTANTSOUP Media GmbH verletzt werden. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der INSTANTSOUP Media GmbH auf den vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Die Haftung der INSTANTSOUP Media GmbH bleibt ferner im Falle gesetzlicher Garantiehaftung, wie zum Beispiel nach dem Produkthaftungsgesetz, und bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit einer Person bestehen. Die Haftungsbeschränkungen für INSTANTSOUP Media GmbH gelten auch für ihre Mitarbeiter, Vertreter, Agenturen und Erfüllungsgehilfen von INSTANTSOUP Media GmbH.14. Vertragsänderungen
INSTANTSOUP Media GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für das Mitglied nicht zumutbar. INSTANTSOUP Media GmbH wird dem Mitglied über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Mitglied angenommen. INSTANTSOUP Media GmbH wird dem Mitglied in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.15. Eigentum an Rechten
Die INSTANTSOUP Media GmbH ist Eigentümer und Halter aller Eigentumsrechte hinsichtlich der Webseite und des Services. Jegliche Materialien auf der Webseite werden durch Urheberrechte, andere Rechtsvorschriften oder weltweite Urhebergesetze geschützt. Alle Rechte werden vorbehalten. Materialien der Meetya-Website von INSTANTSOUP Media GmbH dürfen nicht vervielfältigt, kopiert, bearbeitet, veröffentlicht, übertragen oder hoch geladen werden, es sei denn, INSTANTSOUP Media GmbH erteilt hierzu ihre ausdrückliche Erlaubnis. Außer es ist ausdrücklich in den begrenzten Lizenzbestimmungen innerhalb dieses Vertrags so ausgewiesen, erteilt Ihnen INSTANTSOUP Media GmbH kein ausdrückliches oder konkludentes Recht in Bezug auf ihre Marken, Urheberrechte oder andere immateriellen Rechte oder anderes Eigentum.16. Haftungsfreistellung
16.1. Sie stellen die INSTANTSOUP Media GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen INSTANTSOUP Media GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte aufgrund Ihrer auf der Meetya-Website eingestellten Inhalte geltend machen. Ferner stellen Sie INSTANTSOUP Media GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen INSTANTSOUP Media GmbH deshalb geltend machen, da Sie durch Ihre Nutzung der Dienste der Meetya-Website die Rechte der anderen Mitglieder oder sonstiger Dritter verletzt haben. Sie verpflichten sich, alle INSTANTSOUP Media GmbH aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten zu übernehmen, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von INSTANTSOUP Media GmbH bleiben unberührt.16.2. Die vorstehenden Pflichten gelten für Sie nicht, soweit Sie die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.
16.3. Werden durch Ihre Nutzung der Meetya-Dienste der INSTANTSOUP Media GmbH Rechte Dritter verletzt, werden Sie die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch INSTANTSOUP Media GmbH sofort einstellen.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist für beide Teile, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlich Hamburg.17.2. Für alle vertraglichen Beziehungen, auch bei Leistungs- oder Nutzungsrechtseinräumung ins Ausland gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17.3. Jegliche Beschwerden hinsichtlich des Services können Sie an die oben genannte Adresse von INSTANTSOUP Media GmbH oder per E-Mail an support[at]meetya.com richten.
17.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen wird diese durch eine Klausel ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Etwaige Lücken dieser AGB sind durch Regelungen auszufüllen, die dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck dieser Bedingungen vereinbart hätten, wenn sie diesen Punkt bedacht hätten.
